Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

Beide Seiten der vorigen Revision Vorhergehende Überarbeitung
Nächste Überarbeitung
Vorhergehende Überarbeitung
executive_orders [2016/10/16 10:48]
tcguest [EXECUTIVE ORDER No. 3]
executive_orders [2019/01/13 17:59] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +======Executive Orders======
 +Executive Orders sind Anweisungen des [[president_of_the_twelve_colonies_of_kobol|Präsidenten]] an die Verwaltung. Dies kann von einer simplen Dienstanweisung über die Benennung von Straßen bis hin zur Detachierung von ganzen Battlestar-Groups zur Piratenbekämpfung reichen. Da der Präsident die höchste Autorität innerhalb der Exekutive inne hat, sind diese Anweisungen für alle Angestellten der Executive bindend. Ein Verweigern gegenüber einer Executive Order kann disziplinäre oder militärrechtliche Folgen für einen kolonialen Beamten oder Soldaten haben.
 +Executive Orders durchlaufen nicht das Parlament, sondern können vom Präsidenten eigenmächtig und ohne Rücksprache erlassen werden. Sie sind damit eines der mächtigsten Werkzeuge des Präsidenten. ​
  
 +Weder die [[articles_of_colonization_verfassung_der_zwoelf_kolonien_von_kobol|Verfassung]] noch andere Bundesgesetze erwähnen Executive Orders. Sie sind damit Bestandteil der formlosen Rechtspraxis. Der [[supreme_court_of_the_twelve_colonies_of_kobol|Supreme Court]] legte fest, dass Executive Orders bestehendes Recht nur ergänzen, nicht aber neues schaffen dürfen. D.h. eine Executive Order darf beispielsweise keine der in der Verfassung garantierten Grundrechte einschränken oder gar abschaffen.
 +
 +====Militärbezogene Executive Orders====
 +Als Oberbefehlshaber kann der Präsident mit einer Executive Order diverse militärische Aktionen anordnen oder das Militärrecht eigenmächtig ändern. Laut Verfassung muss das Parlament einer Kriegserklärung zustimmen. Allerdings bietet sich ein Schlupfloch:​ Alle Aktionen, die nicht mit einer Kriegserklärung einhergehen,​ wie z.B. der Einsatz gegen Terroristen oder Piraten, können vom Präsidenten ohne Rücksprache mit den Abgeordneten mittels einer Executive Order angeordnet werden, auch wenn sich der Einsatz der entsprechenden von einem Kriegseinsatz nur im Namen unterscheidet.
 + 
 +====Aufhebung====
 +Das [[quorum_of_twelve|Quorum]] kann eine Excutive Order mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit direkt stoppen. Ansonsten kann es (mit einer einfachen Mehrheit) Gesetze verabschieden,​ die eine Executive Order außer Kraft setzen oder keine Mittel für die Executive Oder bereitstellen.
 +
 +======Aktuelle Executive Orders======
 +Im Folgenden werden die bisherigen Executive Orders von [[demeter_florentius|Präsident Demeter]] chronologisch aufgelistet.
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 1=====
 +
 +Datum: 305.04856
 +Verteiler: Öffentlich per Flottenfunk und -durchsage an alle Schiffe
 +
 +**"THE TWELVE COLONIES OF KOBOL"​**
 +
 +Die Zwölf Kolonien von Kobol, ihre Verfassung, Institutionen,​ Ordnung und Werte bestehen fort. Angesichts der größten Katastrophe der menschlichen Zivilisation sind sie, als Vermächtnis unserer Ahnen und der Götter von Kobol, der Garant, um Chaos und Barbarei zu verhindern und uns den langen und beschwerlichen Weg in eine neue Heimat zu ebnen. Das Fortbestehen der Zwölf Kolonien von Kobol zu wahren und zu schützen, ist das oberste Ziel aller staatlichen Institutionen.
 +
 +Die Gliedstaaten der Zwölf Kolonien von Kobol - Aerilon, Aquarion, Canceron, Caprica, Gemenon, Leonis, Libran, Picon, Sagittaron, Scorpia, Tauron und Virgon - haben mit dem Angriff der Cylonen und der Flucht der Menschheit ihr Staatsgebiet und ihre Staatsgewalt verloren. Sie haben aufgehört, als Gliedstaaten zu existieren. Ihre überlebenden Staatsvölker existieren aber in der fortbestehenden Ordnung der Zwölf Kolonien von Kobol als Bundesstaat weiter. Sie müssen und werden auch in Zukunft wieder im Quorum of Twelve repräsentiert werden, dessen Wahl zu gegebener Zeit, aber noch in der laufenden Amtszeit des Präsidenten,​ stattfinden wird. Das People'​s Council ist mangels existierender Gliedstaaten obsolet geworden. Seine Aufgaben werden zukünftig vom Quorum of Twelve als einziger parlamentarischer Kammer wahrgenommen.
 +
 +Die Zwölf Kolonien von Kobol sind mit der Flotte der Überlebenden,​ der letzten Hoffnung der Menschheit, identisch.
 +
 +Ihrem Wohl und ihrem Fortbestand zu dienen, ist die Pflicht aller Menschen. Das sind wir all jenen schuldig, die wir verloren haben.
 +
 +Mögen die Götter ihre Seelen in eine bessere Welt geleiten und uns, den Völkern der Zwölf Kolonien von Kobol, in dieser unserer dunkelsten Stunde einen leuchtenden Pfad in die neue Heimat der Menschheit weisen.
 +
 +Das hoffen wir alle!
 +
 +Florentius Demeter
 +President of the Twelve Colonies of Kobol
 +
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 2=====
 +
 +Datum des Erlasses: 289.04856
 +
 +Executive Order No. 2
 +
 +Hiermit wird der **Vice President Leon Psathas** ermächtigt,​ eine notwendige und gerechte Umverteilung von Wohnraum, Versorgungsgütern und Treibstoff durchzuführen.
 +
 +Seinen Weisungen und den Weisungen seines Bevollmächtigten **Cyprian Eldar** ist uneingeschränkt Folge zu leisten.
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 3=====
 +
 +Datum des Erlasses: 290.04856
 +
 +Executive Order No. 3
 +
 +Hiermit ernenne ich mit sofortiger Wirkung **Dr. Cathleen Andra Hayes** zum **ATTORNEY GENERAL** of the Twelve Colonies of Kobol.
 +
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 4=====
 +
 +//Datum des Erlasses: 295.04856//
 +
 +Hiermit wird **James Matthew Hazel** zum **Chief Justice of the Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol** auf Lebenszeit ernannt und mit der Leitung des Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol beauftragt.
 +
 +Der Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol ist ab sofort und bis auf Widerruf zusätzlich zu seinen bestehenden Zuständigkeiten erst- und letztinstanzlich für alle Straf-, Zivil- und Verwaltungssachen zuständig. Er entscheidet in Hauptverfahren unter Hinzuziehung von zwei unparteiischen und unbescholtenen Geschworenen,​ die vom Gericht für jedes Hauptverfahren aus der Bevölkerung neu auszuwählen sind, mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln. Minderheitenvoten sind zulässig.
 +
 +In allen anderen Verfahren und Fällen entscheidet der Chief Justice als Einzelrichter.
 +
 +Die Militärgerichtsbarkeit bleibt, ebenso wie das Amnestie- und Gnadenrecht des Präsidenten in allen zivil- und militärgerichtlichen Angelegenheiten,​ unberührt.
 +
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 5=====
 +
 +//Datum des Erlasses: 301.04856//
 +
 +Hiermit wird dem **Colonial Marine Corps** die Ausübung aller kolonialen Polizeiaufgaben übertragen. Ab sofort und bis auf Widerruf ist es die einzige Polizeibehörde der Zwölf Kolonien von Kobol. Bei der Durchführung polizeilicher Aufgaben untersteht es dem Attorney General.
 +
 +Ehemalige Angehörige vormaliger kolonialer Polizeiformationen sind aufgerufen, sich zum Dienst im Colonial Marine Corps zu verpflichten.
 +
 +Zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung und zum Schutz der Bürger und ihres Eigentums ist bis 365.04856 auf jedem Schiff der kolonialen Flotte ein ständiger Sicherheitsposten des Colonial Marine Corps einzurichten.
 +
 +Nur das Colonial Marine Corps und seine Sicherheitsposten sind zur Durchführung hoheitlicher Polizeiaufgaben berechtigt. Private Sicherheitskräfte sind aufgerufen, das Colonial Marine Corps und seine Sicherheitsposten bei ihrer Tätigkeit zu unterstützen und verpflichtet,​ ihren Anweisungen Folge zu leisten.
 +
 +=====PRESIDENTIAL PROCLAMATION NO. 1=====
 +
 +//Datum des Erlasses: 305.04856//
 +
 +"THE TWELVE COLONIES OF KOBOL"
 +
 +Die Zwölf Kolonien von Kobol, ihre Verfassung, Institutionen,​ Ordnung und Werte bestehen fort. Angesichts der größten Katastrophe der menschlichen Zivilisation sind sie, als Vermächtnis unserer Ahnen und der Götter von Kobol, der Garant, um Chaos und Barbarei zu verhindern und uns den langen und beschwerlichen Weg in eine neue Heimat zu ebnen. Das Fortbestehen der Zwölf Kolonien von Kobol zu wahren und zu schützen, ist das oberste Ziel aller staatlichen Institutionen.
 +
 +Die Gliedstaaten der Zwölf Kolonien von Kobol - Aerilon, Aquarion, Canceron, Caprica, Gemenon, Leonis, Libran, Picon, Sagittaron, Scorpia, Tauron und Virgon - haben mit dem Angriff der Cylonen und der Flucht der Menschheit ihr Staatsgebiet und ihre Staatsgewalt verloren. Sie haben aufgehört, als Gliedstaaten zu existieren. Ihre überlebenden Staatsvölker existieren aber in der fortbestehenden Ordnung der Zwölf Kolonien von Kobol als Bundesstaat weiter. Sie müssen und werden auch in Zukunft wieder im Quorum of Twelve repräsentiert werden, dessen Wahl zu gegebener Zeit, aber noch in der laufenden Amtszeit des Präsidenten,​ stattfinden wird. Das People'​s Council ist mangels existierender Gliedstaaten obsolet geworden. Seine Aufgaben werden zukünftig vom Quorum of Twelve als einziger parlamentarischer Kammer wahrgenommen.
 +
 +Die Zwölf Kolonien von Kobol sind mit der Flotte der Überlebenden,​ der letzten Hoffnung der Menschheit, identisch.
 +
 +Ihrem Wohl und ihrem Fortbestand zu dienen, ist die Pflicht aller Menschen. Das sind wir all jenen schuldig, die wir verloren haben.
 +
 +Mögen die Götter ihre Seelen in eine bessere Welt geleiten und uns, den Völkern der Zwölf Kolonien von Kobol, in dieser unserer dunkelsten Stunde einen leuchtenden Pfad in die neue Heimat der Menschheit weisen.
 +
 +Das hoffen wir alle!
 +
 +
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 6=====
 +
 +//Datum des Erlasses: 313.04856//
 +
 +Hiermit wird die **Wahl der Abgeordneten für das Quorum of Twelve** auf den **363.04856** festgelegt.
 +
 +Mit der Leitung der Wahl wird der Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol in der Besetzung für Hauptverfahren beauftragt. Die Richter müssen verschiedenen Völkern der Kolonien entstammen und dürfen sich nicht als Abgeordnete für das Quorum of Twelve zur Wahl stellen. Sie nehmen Kandidaturen entgegen, führen das Wählerregister,​ nehmen die Stimmenauszählung vor und verkünden das Wahlergebnis.
 +
 +Der Supreme Court hat für jedes Schiff der Flotte ein Colonial Election Committee einzurichten,​ das aus drei Bürgern unterschiedlicher Herkunftskolonien bestehen muß, die sich nicht als Abgeordnete für das Quorum of Twelve zur Wahl stellen dürfen. Sie nehmen Wählerregistrierungen für den Supreme Court an, überwachen die Stimmabgabe und übergeben die abgegebenen Stimmen zur Auszählung an den Supreme Court.
 +
 +Zur Stimmabgabe muß sich jeder wahlberechtigte Bürger der Zwölf Kolonien von Kobol unter Angabe seiner Heimatkolonie als Wähler bei dem für ihn zuständigen Colonial Election Committee bis längstens zehn Tage vor der Wahl registrieren lassen. Jeder Bürger kann seine Stimme nur einem Kandidaten der eigenen Heimatkolonie geben.
 +
 +Wahlberechtigte Bürger, die sich als Abgeordnete für das Quorum of Twelve zur Wahl stellen wollen, müssen ihre Kandidatur dem Supreme Court persönlich und unter Angabe ihrer Heimatkolonie bis längstens 20 Tage vor der Wahl bekanntgeben. Jeder Kandidat kann nur von Bürgern der eigenen Heimatkolonie gewählt werden.
 +
 +Ein Kandidat ist gewählt, wenn er die meisten abgegebenen,​ gültigen Stimmen der Wähler seiner Heimatkolonie auf sich vereinigt hat.
 +
 +Alle Institutionen der Zwölf Kolonien von Kobol sind verpflichtet,​ den Supreme Court und die Colonial Election Committees bei der Durchführung einer freien, gleichen und geheimen Wahl zu unterstützen.
 +
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 7=====
 +
 +//Datum des Erlasses: 341.04856//
 +
 +Hiermit wird **Cyprian Eldar** zum **Secretary of Commerce, Resources and Supply** ernannt.
 +
 +Er nimmt ab sofort die Aufgaben des ehemaligen Commissioner for Commerce, Resources and Supply wahr.
 +
 +Mit Ausnahme von Tylium, Wasser und Grundnahrungsmitteln,​ die vorläufig unter Staatsmonopol und -verteilung in der Verantwortung des Secretary of Commerce, Resources and Supply verbleiben, wird ab sofort
 +die Produktion von nicht verbotenen Waren und der Austausch von nicht verbotenen Waren und Dienstleistungen sowie Arbeitskräften
 +in den Zwölf Kolonien von Kobol und damit auf und zwischen den Schiffen der kolonialen Flotte vollständig freigegeben.
 +
 +Die Zwölf Kolonien von Kobol garantieren die Möglichkeit des Austausches von Waren und Arbeitskräften zwischen den Schiffen der kolonialen Flotte und erheben eine
 +Transfer Tax in Höhe von 10% auf transportierte Waren.
 +
 +Die Transfer Tax ist in Naturalien der transportierten Waren zu entrichten und dient der Entlohnung der Staatsbediensteten der Zwölf Kolonien von Kobol.
 +
 +Der Transport von Arbeitskräften oder anderen Passagieren ist gebührenfrei,​ kann aber pro Schiff der kolonialen Flotte auf bestimmte Kontingente beschränkt werden.
 +
 +Die Colonial Fleet hat zwei Raptoren und entsprechendes Personal dauerhaft für Transporte von Waren und Arbeitskräften zur Verfügung zu stellen.
 +
 +Private Transporter können im Staatsauftrag Transporte von Waren und Arbeitskräften durchführen und erhalten dafür einen Anteil von 20% an der von ihnen erwirtschafteten Transfer Tax, dürfen selbst aber keine Gebühren oder sonstigen Gegenleistungen für Transporte verlangen. Nichtstaatliche oder nicht im Staatsauftrag handelnde Transporter haben eine ermäßigte Transfer Tax in Höhe von 7% auf alle von ihnen transportierten Waren zu entrichten, der Transport von Arbeitskräften oder anderen Passagieren ist für sie ebenfalls gebührenfrei.
 +
 +Die Zwölf Kolonien von Kobol genießen ein Vorkaufsrecht auf Arzneimittel und sonstige medizinische Waren.
 +
 +Die Zwölf Kolonien von Kobol garantieren für alle Bürger eine Grundversorgung mit medizinischen Dienstleistungen,​ die von medizinischem Personal im Staatsdienst kostenfrei erbracht werden.
 +
 +Private medizinische Dienstleister können sich als medizinische Grundversorger im Staatsauftrag lizensieren lassen. Sie gelten damit als Staatbedienstete und müssen ihre medizinischen Dienstleistungen kostenfrei erbringen.
 +
 +Die Organisation von staatlichen Transporten und staatlichen medizinischen Dienstleistungen,​ die Vergabe und Bezahlung von Transporten im Staatsauftrag und die Lizensierung medizinischer Grundversorger im Staatsauftrag,​ die Ausübung des Vorkaufsrechts für Arzneimittel und sonstige medizinische Waren sowie der Einzug und die leistungsbezogene Verteilung der Transfer Tax an Staatsbedienstete unterliegen dem Secretary of Commerce, Resources and Supply.
 +
 +Wer die Transfer Tax nicht ordungsgemäß entrichtet oder sie den Zwölf Kolonien von Kobol in anderer Weise vorenthält,​ wird mit einem Aufschlag von mindestens 100% des entstandenen Schadens und Freiheitsstrafe nicht unter sechs Monaten bestraft. Ebenso wird bestraft, wer das Vorkaufsrecht der Zwölf Kolonien von Kobol auf Arzneimittel und sonstige medizinische Waren vereitelt oder anderweitig beeinträchtigt. Tatmittel können zeitweise oder dauerhaft und ohne Entschädigung unter die Kontrolle der Zwölf Kolonien von Kobol gestellt werden.
 +
 +=====EXECUTIVE ORDER No. 8=====
 +
 +Datum des Erlasses: 004.04857
 +
 +Hiermit ernenne ich **George Meinhard** zum Secretary of Defense und beauftrage ihn mit dem Aufbau eines funktionierenden Ministry of Defense.
 +
 +
 +\\
 +\\
 +\\
 +Zurück zu [[Recht & Gesetz]]
 
 executive_orders.txt · Zuletzt geändert: 2019/01/13 17:59 (Externe Bearbeitung)
[unknown button type]
 
Recent changes RSS feed Driven by DokuWiki