President of the Twelve Colonies of Cobol

Derzeitiger Amtsinhaber

Die ehemalige Ministerin für Urban Housing and Development Bajar hat das Amt vor kurzem übernommen.

Ihr Kabinett setzt sich aktuell unter anderem wie folgt zusammen:

Letzter Amtsinhaber

Florentinus Demeter war der letzte amtierende Präsident der zwölf Kolonien von Kobol. Er übernahm das Amt im Zuge der Auslösung von Case Orange von President Adar.

Demeters Kabinett:

Wahl

Der Präsident wird direkt durch die Bürger der Zwölf Kolonien gewählt. Eine Amtszeit beträgt jeweils vier Jahre, wobei jeder Präsident nur zwei volle Amtszeiten ausüben darf. Nach seiner Wahl wird dem Präsidenten der Amtseid meist durch einen Priester oder ein Mitglied des obersten Gerichts abgenommen.

Aufgaben

Der Präsident bildet die Spitze der Exekutive. Er ist dabei sowohl Staatsoberhaupt, als auch Regierungschef. Als Staatsoberhaupt ist er u.a. dafür zuständig die Kolonien zu repräsentieren und Gesetze und Verträge zu unterzeichnen. Als Regierungschef steht er der Regierung vor. In dieser Funktion kann er Minister ernennen, die ihn unterstützen. Er muss dies jedoch nicht tun. Die Minister sind dabei an die Weisungen des Präsidenten gebunden. Sie werden vom Präsidenten ernannt und entlassen. Als Präsident kann ein Politiker nicht mehr Mitglied in der Legistlative, also Teil des Quorum of Twelve oder des People Council sein.

Der Präsident steht nicht nur der zivilen Verwaltung vor, sondern ist auch der Commander in Chief/Oberkommandierende der kolonialen Streitkräfte.

Er ist zuständig für die Ernennung aller Bundesbeamten, von den Richtern des Supreme Courts bis zu hohen Offizieren im kolonialen Militär. Diese Ernennungen müssen jedoch vom Quorum of Twelve bestätigt werden (wobei de facto viele dieser Ernennungen en masse durchgewunken werden, gerade wenn es um Routineernennungen geht).

In einer Notlage kann der Präsident Exekutive Orders herausgeben, die zwar nur Anweisungen an die Verwaltung sind, aber de facto durchaus Gesetzeskraft haben. Eine Executive Order darf nicht geltendem Recht oder der Verfassung widersprechen und kann von einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Quorum aufgehoben werden.

Commander in Chief/Oberkommandierender

Der Präsident kommandiert die kolonialen Streitkräfte relativ unabhängig. Zwar muss er für eine Kriegserklärung die Zustimmung des Parlamentes einholen, aber ansonsten hat er eine große Unabhängigkeit von parlamentarischer Kontrolle. Beispielsweise kann der Einsatz von Marines und/oder Flotte für Einsätze angeordnet werden, die nicht als „Krieg“ zu verstehen sind. Das reicht von Kommandoaktionen gegen Piraten oder Rebellen bis hin zu Streikniederschlagungen, bei denen in der Vergangenheit mehrere hundert Soldaten eingesetzt wurden.

Einbringen von Gesetzesvorschläge

Formal ist es dem Präsidenten nicht möglich Gesetzesvorlagen in eine der beiden Kammern einzubringen. Normalerweise bittet er deshalb einen Abgeordneten der eigenen Partei die Vorlage für ihn einzubringen.

Vetorecht

Der Präsident besitzt ein Vetorecht, mit dem er jede Gesetzesvorlage verhindern kann. Nur eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Quorums kann dieses Veto wieder aufheben.

Amnestie

Der Präsident der Kolonien kann Amnestien aussprechen. Diese können für Einzelpersonen, aber auch Gruppen von Beschuldigten und/oder Verurteilten ausgesprochen werden. Es ist möglich solche Amnestien an Bedingungen zu knüpfen. Ein Widerspruch oder ein Anfechten solcher Amnestien ist nicht möglich.

Beispiele für Amnestien

  • Präsident Adar bot dem politischen Aktivisten Tom Zarek eine Amnestie an, wenn dieser in Zukunft auf Gewalt verzichten würde. (Zarek lehnte es ab dieses Versprechen zu leisten und wurde deshalb nicht begnadigt.)
  • Präsident Demeter begnadigte auf dem TC 8 alle beteiligten Soldaten und Zivilisten, die auf Picon gegen CO Admiral Custon meuterten, um die Iason in ihre Gewalt zu bringen.

State of the Union Adress

Nach einem Passus in der Verfassung, wonach der Präsident die Verpflichtung hat regelmäßig „über die Lage der Union Bericht zu erstatten und Maßnahmen zur Beratung zu empfehlen, die er für notwendig und nützlich erachtet“, hält der Präsident normalerweise einmal im Jahr vor beiden Kammern der Legislative (Peoples Council und Quorum of Twelve) eine Rede, in der er den Stand der Dinge und eventuelle eigene Gesetzevorhaben erklärt. Abweichend davon wird im ersten Jahr der Amtszeit normalerweise eine Rede während der Vereidigungszeremonie gehalten.

Möglichkeiten des Amtsverlust

Der Präsident kann nur durch folgende Möglichkeiten während einer laufenden Amtsperiode sein Amt verlieren:

  • Rücktritt
  • Impeachment-/Amtsenthebungsverfahren (wird von einer einfachen Mehrheit im Peoples Council wegen mutmaßlicher Gesetzesverstöße des Präsidenten eingeleitet und gipelt in einem Prozess, der durch das Quorum durchgeführt wird. Für einen Schuldspruch muss eine Zwei-Drittel-Mehrheit vorhanden sein)
  • Tod (siehe Case Orange)

Executive Orders Administration Demeter

Im folgenden werden die Executive Orders von Präsident Demeter aufgelistet.

Executive Order No. 1

Datum: 305.04856 Verteiler: Öffentlich per Flottenfunk und -durchsage an alle Schiffe

„THE TWELVE COLONIES OF KOBOL“

Die Zwölf Kolonien von Kobol, ihre Verfassung, Institutionen, Ordnung und Werte bestehen fort. Angesichts der größten Katastrophe der menschlichen Zivilisation sind sie, als Vermächtnis unserer Ahnen und der Götter von Kobol, der Garant, um Chaos und Barbarei zu verhindern und uns den langen und beschwerlichen Weg in eine neue Heimat zu ebnen. Das Fortbestehen der Zwölf Kolonien von Kobol zu wahren und zu schützen, ist das oberste Ziel aller staatlichen Institutionen.

Die Gliedstaaten der Zwölf Kolonien von Kobol - Aerilon, Aquarion, Canceron, Caprica, Gemenon, Leonis, Libran, Picon, Sagittaron, Scorpia, Tauron und Virgon - haben mit dem Angriff der Cylonen und der Flucht der Menschheit ihr Staatsgebiet und ihre Staatsgewalt verloren. Sie haben aufgehört, als Gliedstaaten zu existieren. Ihre überlebenden Staatsvölker existieren aber in der fortbestehenden Ordnung der Zwölf Kolonien von Kobol als Bundesstaat weiter. Sie müssen und werden auch in Zukunft wieder im Quorum of Twelve repräsentiert werden, dessen Wahl zu gegebener Zeit, aber noch in der laufenden Amtszeit des Präsidenten, stattfinden wird. Das People's Council ist mangels existierender Gliedstaaten obsolet geworden. Seine Aufgaben werden zukünftig vom Quorum of Twelve als einziger parlamentarischer Kammer wahrgenommen.

Die Zwölf Kolonien von Kobol sind mit der Flotte der Überlebenden, der letzten Hoffnung der Menschheit, identisch.

Ihrem Wohl und ihrem Fortbestand zu dienen, ist die Pflicht aller Menschen. Das sind wir all jenen schuldig, die wir verloren haben.

Mögen die Götter ihre Seelen in eine bessere Welt geleiten und uns, den Völkern der Zwölf Kolonien von Kobol, in dieser unserer dunkelsten Stunde einen leuchtenden Pfad in die neue Heimat der Menschheit weisen.

Das hoffen wir alle!

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

Executive Order No. 2

Datum des Erlasses: 289.04856

Executive Order No. 2

Hiermit wird der Vice President Leon Psathas ermächtigt, eine notwendige und gerechte Umverteilung von Wohnraum, Versorgungsgütern und Treibstoff durchzuführen.

Seinen Weisungen und den Weisungen seines Bevollmächtigten Cyprian Eldar ist uneingeschränkt Folge zu leisten.

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

Executive Order No. 3

Datum des Erlasses: 290.04856

Executive Order No. 3

Hiermit ernenne ich mit sofortiger Wirkung Dr. Cathleen Andra Hayes zum ATTORNEY GENERAL of the Twelve Colonies of Kobol.

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

Executive Order No. 4

Datum: 295.04856 Verteiler: Öffentlich per Flottenfunk und -durchsage an alle Schiffe

Hiermit wird

James Matthew Hazel

zum

Chief Justice of the Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol

auf Lebenszeit ernannt und mit der Leitung des Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol beauftragt.

Der Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol ist ab sofort und bis auf Widerruf zusätzlich zu seinen bestehenden Zuständigkeiten erst- und letztinstanzlich für alle Straf-, Zivil- und Verwaltungssachen zuständig. Er entscheidet in Hauptverfahren unter Hinzuziehung von zwei unparteiischen und unbescholtenen Geschworenen, die vom Gericht für jedes Hauptverfahren aus der Bevölkerung neu auszuwählen sind, mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln. Minderheitenvoten sind zulässig.

In allen anderen Verfahren und Fällen entscheidet der Chief Justice als Einzelrichter.

Die Militärgerichtsbarkeit bleibt, ebenso wie das Amnestie- und Gnadenrecht des Präsidenten in allen zivil- und militärgerichtlichen Angelegenheiten, unberührt.

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

Executive Order No. 5

OFFICE OF THE PRESIDENT

Datum: 301.04856 Verteiler: Öffentlich per Flottenfunk und -durchsage an alle Schiffe

Hiermit wird dem

Colonial Marine Corps

die Ausübung aller kolonialen Polizeiaufgaben übertragen. Ab sofort und bis auf Widerruf ist es die einzige Polizeibehörde der Zwölf Kolonien von Kobol. Bei der Durchführung polizeilicher Aufgaben untersteht es dem Attorney General.

Ehemalige Angehörige vormaliger kolonialer Polizeiformationen sind aufgerufen, sich zum Dienst im Colonial Marine Corps zu verpflichten.

Zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung und zum Schutz der Bürger und ihres Eigentums ist bis

365.04856

auf jedem Schiff der kolonialen Flotte ein ständiger Sicherheitsposten des Colonial Marine Corps einzurichten.

Nur das Colonial Marine Corps und seine Sicherheitsposten sind zur Durchführung hoheitlicher Polizeiaufgaben berechtigt. Private Sicherheitskräfte sind aufgerufen, das Colonial Marine Corps und seine Sicherheitsposten bei ihrer Tätigkeit zu unterstützen und verpflichtet, ihren Anweisungen Folge zu leisten.

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

Executive Order No. 6

Datum: 313.04856 Verteiler: Öffentlich per Flottenfunk und -durchsage an alle Schiffe

Hiermit wird die

Wahl der Abgeordneten für das Quorum of Twelve

auf den

363.04856

festgelegt.

Mit der Leitung der Wahl wird der Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol in der Besetzung für Hauptverfahren beauftragt. Die Richter müssen verschiedenen Völkern der Kolonien entstammen und dürfen sich nicht als Abgeordnete für das Quorum of Twelve zur Wahl stellen. Sie nehmen Kandidaturen entgegen, führen das Wählerregister, nehmen die Stimmenauszählung vor und verkünden das Wahlergebnis.

Der Supreme Court hat für jedes Schiff der Flotte ein Colonial Election Committee einzurichten, das aus drei Bürgern unterschiedlicher Herkunftskolonien bestehen muß, die sich nicht als Abgeordnete für das Quorum of Twelve zur Wahl stellen dürfen. Sie nehmen Wählerregistrierungen für den Supreme Court an, überwachen die Stimmabgabe und übergeben die abgegebenen Stimmen zur Auszählung an den Supreme Court.

Zur Stimmabgabe muß sich jeder wahlberechtigte Bürger der Zwölf Kolonien von Kobol unter Angabe seiner Heimatkolonie als Wähler bei dem für ihn zuständigen Colonial Election Committee bis längstens zehn Tage vor der Wahl registrieren lassen. Jeder Bürger kann seine Stimme nur einem Kandidaten der eigenen Heimatkolonie geben.

Wahlberechtigte Bürger, die sich als Abgeordnete für das Quorum of Twelve zur Wahl stellen wollen, müssen ihre Kandidatur dem Supreme Court persönlich und unter Angabe ihrer Heimatkolonie bis längstens 20 Tage vor der Wahl bekanntgeben. Jeder Kandidat kann nur von Bürgern der eigenen Heimatkolonie gewählt werden.

Ein Kandidat ist gewählt, wenn er die meisten abgegebenen, gültigen Stimmen der Wähler seiner Heimatkolonie auf sich vereinigt hat.

Alle Institutionen der Zwölf Kolonien von Kobol sind verpflichtet, den Supreme Court und die Colonial Election Committees bei der Durchführung einer freien, gleichen und geheimen Wahl zu unterstützen.

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

Executive Order No. 7

Datum: 341.04856 Verteiler: Öffentlich per Flottenfunk und -durchsage an alle Schiffe

Hiermit wird

Cyprian Eldar

zum Secretary of Commerce, Resources and Supply ernannt.

Er nimmt ab sofort die Aufgaben des ehemaligen Commissioner for Commerce, Resources and Supply wahr.

Mit Ausnahme von Tylium, Wasser und Grundnahrungsmitteln, die vorläufig unter Staatsmonopol und -verteilung in der Verantwortung des Secretary of Commerce, Resources and Supply verbleiben, wird ab sofort

die Produktion von nicht verbotenen Waren und der Austausch von nicht verbotenen Waren und Dienstleistungen sowie Arbeitskräften

in den Zwölf Kolonien von Kobol und damit auf und zwischen den Schiffen der kolonialen Flotte

vollständig freigegeben.

Die Zwölf Kolonien von Kobol garantieren die Möglichkeit des Austausches von Waren und Arbeitskräften zwischen den Schiffen der kolonialen Flotte und erheben eine

Transfer Tax in Höhe von 10%

auf transportierte Waren.

Die Transfer Tax ist in Naturalien der transportierten Waren zu entrichten und dient der Entlohnung der Staatsbediensteten der Zwölf Kolonien von Kobol.

Der Transport von Arbeitskräften oder anderen Passagieren ist gebührenfrei, kann aber pro Schiff der kolonialen Flotte auf bestimmte Kontingente beschränkt werden.

Die Colonial Fleet hat zwei Raptoren und entsprechendes Personal dauerhaft für Transporte von Waren und Arbeitskräften zur Verfügung zu stellen.

Private Transporter können im Staatsauftrag Transporte von Waren und Arbeitskräften durchführen und erhalten dafür einen Anteil von 20% an der von ihnen erwirtschafteten Transfer Tax, dürfen selbst aber keine Gebühren oder sonstigen Gegenleistungen für Transporte verlangen. Nichtstaatliche oder nicht im Staatsauftrag handelnde Transporter haben eine ermäßigte Transfer Tax in Höhe von 7% auf alle von ihnen transportierten Waren zu entrichten, der Transport von Arbeitskräften oder anderen Passagieren ist für sie ebenfalls gebührenfrei.

Die Zwölf Kolonien von Kobol genießen ein Vorkaufsrecht auf Arzneimittel und sonstige medizinische Waren.

Die Zwölf Kolonien von Kobol garantieren für alle Bürger eine Grundversorgung mit medizinischen Dienstleistungen, die von medizinischem Personal im Staatsdienst kostenfrei erbracht werden.

Private medizinische Dienstleister können sich als medizinische Grundversorger im Staatsauftrag lizensieren lassen. Sie gelten damit als Staatbedienstete und müssen ihre medizinischen Dienstleistungen kostenfrei erbringen.

Die Organisation von staatlichen Transporten und staatlichen medizinischen Dienstleistungen, die Vergabe und Bezahlung von Transporten im Staatsauftrag und die Lizensierung medizinischer Grundversorger im Staatsauftrag, die Ausübung des Vorkaufsrechts für Arzneimittel und sonstige medizinische Waren sowie der Einzug und die leistungsbezogene Verteilung der Transfer Tax an Staatsbedienstete unterliegen dem Secretary of Commerce, Resources and Supply.

Wer die Transfer Tax nicht ordungsgemäß entrichtet oder sie den Zwölf Kolonien von Kobol in anderer Weise vorenthält, wird mit einem Aufschlag von mindestens 100% des entstandenen Schadens und Freiheitsstrafe nicht unter sechs Monaten bestraft. Ebenso wird bestraft, wer das Vorkaufsrecht der Zwölf Kolonien von Kobol auf Arzneimittel und sonstige medizinische Waren vereitelt oder anderweitig beeinträchtigt. Tatmittel können zeitweise oder dauerhaft und ohne Entschädigung unter die Kontrolle der Zwölf Kolonien von Kobol gestellt werden.

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

Executive Order No. 8

Datum des Erlasses: 004.04857

Hiermit ernenne ich George Meinhard zum Secretary of Defense und beauftrage ihn mit dem Aufbau eines funktionierenden Ministry of Defense.

Florentius Demeter President of the Twelve Colonies of Kobol

 
 president_of_the_twelve_colonies_of_kobol.txt · Zuletzt geändert: 2019/01/17 14:03 von john
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