The Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol

Der Oberste Gerichtshof der Zwölf Kolonien (abgekürzt als TCSC oder SCOTTC) ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Zwölf Kolonien. Neben diesem obersten Bundesgericht existieren auch Supreme Courts in jeder einzelnen Kolonie.

Der Supreme Court ist das einzige koloniale Gericht, das explizit in der Verfassung vorgesehen ist. Der Supreme Court tagt auf Libran, die anderen Bundesgerichte sind über die Kolonien verteilt.

Er befasst sich mit Fällen, die die Verfassung, Bundesrecht, Bundesverträge und Weltraumrecht betreffen oder bei denen die Regierung selbst Partei sind. Von wenigen Ausnahmen abgesehen werden nur Rechtsmittel gegen Entscheidungen der unteren Gerichte vom Supreme Court behandelt. Bei den meisten dieser Fälle geht es um die Verfassungsmäßigkeit von Handlungen der Exekutive und von Gesetzen, die vom Parlament verabschiedet wurden.

Dem Supreme Court of the Twelve Colonies steht der Chief Justice vor. Das Büro des Chief Justice befindet sich auf der Diamond of the Galaxy.

Die bisherig amtierenden Richter des Supreme Courts wurden nach dem Angriff auf die Kolonien für tot erklärt. Mit der Executive Order No. 4 ernannte Präsident Demeter Mr. Hazel zum Chief Justice. Dabei änderte der Präsident eigenmächtig die bisherige Rechtsprechung massiv, indem er den Supreme Court „zusätzlich zu seinen bestehenden Zuständigkeiten erst- und letztinstanzlich für alle Straf-, Zivil- und Verwaltungssachen“ betraute. Statt neun Richtern gibt es momentan einen; Gerichtsverfahren werden von diesem unter „Hinzuziehung von zwei unparteiischen und unbescholtenen Geschworenen“ durchgeführt.

Da das Quorum bis dato noch nicht zusammengetreten ist, hat es Mr. Hazel als obersten Richter noch nicht bestätigen oder ablehnen können.

Weiter kompliziert wird die Sachlage durch die Spaltung der Flotte auf dem TC 8. Die Diamond of the Galaxy mitsamt dem Chief Justice an Bord ist Teil der Osiris-Flotte.

Der Supreme Court besteht aus neun Richtern, die vom Präsidenten vorgeschlagen werden. Meist handelt es sich bei den Richtern um erfahrene Bundesrichter. Im Anschluss an die Nominierung werden sie vom Quorum befragt und anschließend mit einer einfachen Mehrheit bestätigt oder abgelehnt. In der Vergangenheit gab es häufig erbitterte politische Gefechte um die Ernennung von Richtern. Nach Möglichkeit versucht jede Interessengruppe im Quorum einen ihr genehmen Kandidaten in den Supreme Court zu bekommen, von dem sie hofft, dass er ihre Werte teilt. Gerade da durch die Ernennung eines relativ jungen Richters die Gesetzgebung über mehrere Jahrzehnte, also weit über die Amtszeit eines Präsidenten hinaus, geprägt werden kann.

Ein Richter des Supreme Court wird auf Lebenszeit ernannt. Ein Rücktritt aus Gesundheitsgründen ist jedoch möglich und ist keine Seltenheit.

Ein Impeachmentverfahren, initiiert durch das Peoples Council und verhandelt durch das Quorum, ist theoretisch möglich (wie bei allen Bundesbeamten), wird jedoch praktisch so gut wie nie durchgeführt.

Datum: 298.04856


In Anbetracht der derzeitigen Lage der Zwölf Kolonien wird das Verfahren der

Constitutional Review Action
(Verfassungskontrollverfahren)

ab sofort und bis auf Widerruf allein in folgender Modifikation durchgeführt werden.


1. Jeder Bürger der Zwölf Kolonien kann eine Constitutional Review Action zur Überprüfung eines Aktes der öffentlichen Gewalt auf seine Vereinbarkeit mit der Verfassung beantragen.

2. Dabei ist eine Vertretung durch einen Anwalt oder einen Professor der Rechtswissenschaft nicht mehr erforderlich. Der Supreme Court of the Twelve Colonies führt bei Antragsstellern ohne Rechtsbeistand eine besondere Belehrung durch.

3. Ist ein Rechtsweg vorhanden, so muss dieser zunächst ausgeschöpft werden. Das Prinzip der Subsidiarität bleibt unberührt.

4. Das Verfahren besteht aus dem Annahmeverfahren und dem Hauptverfahren.

5. Das Annahmeverfahren besteht aus einer Anhörung des Antragsstellers zur Sache. Dies führt der Chief Justice durch. Ein Antrag wird zur Entscheidung angenommen, wenn das Verfahren von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn eine Verletzung des Antragsstellers in eigenen von der Verfassung eingeräumten Rechten möglich erscheint. Zudem darf der Antrag nicht offensichtlich unbegründet sein. Die Ablehnung ist zu begründen. Es steht dem Gericht frei im Falle einer bereits abgelehnten Annahme, ein erneutes Annahmeverfahren durchzuführen.

6. Das Hauptverfahren wird in der Besetzung bestehend aus dem Chief Justice und zwei vom Gericht zu bestimmenden unparteiischen und unbescholtenen Geschworenen durchgeführt. Hierbei ist neben dem Antragssteller das handelnde Staatsorgan Beteiligter im Prozess. Im Hauptverfahren erfolgt eine mündliche Verhandlung mit umfassender Beweisaufnahme und Erörterung der rechtlichen Gesichtspunkte des Falles.

7. Die Entscheidung erfolgt mit 2/3 Mehrheit. Minderheitenvoten sind zulässig.


James Matthew Hazel
Chief Justice

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Quorum of Twelve Elections
Kandidatenliste

Datum: 345.04856

Aerilon
1. Mageret Ivy (Verwaltungsbeamte)
2. Jason Bornrock (Landwirt)
3. Anja Haven (Unternehmerin)
4. Prof. Dr. André Morgan (Agrarwissenschaftler)
5. Leila Tyrell (Lehrerin)
6. Dr. Hoshi Melkos (Astrophysiker)

Aquarion
1. Max Kilian (Feuerwehrmann)
2. Medea Hemingway (Schauspielerin)
3. Rumfray Belagos (Kaberettist)

Canceron
1. Georg Miller (Soziologe)
2. Steven Faragath (Personenschützer)
3. Richard Jefferson (Künstler)
4. Tony Lockhart (Lehrer)
5. Angeliki Papoulia (Lehrerin)
6. Maria Callas (Schauspielerin)
7. Melina Mercouri (Moderatorin)
8. Audrey Springfield (Unternehmer)
9. Edward O'Herlihy (Priester)
10. Dr. Denise Bochner (Ingeneurin)
11. Alexandra Fortescue (Beamtin)
12. Dan Douglass (Manager)
13. Kassandra Astaire (Bankfachangestellte)
14. Philipos Ekland (Politikwissenschaftler)

Caprica
1. Erik Kaleidos (Tanzlehrer)
2. Gerald Balmesta (Unternehmer)
3. Dr. Elisabeth Wegner (Ärztin)
4. Prof. Dr. Amy Weinheim (Historikerin)
5. Tom Basto (Informatiker)
6. Emil Freystein (Journalist)
7. Dr. James Porter (Mathematiker)
8. Simon Becker (Unternehmer)
9. Fiona Wilney (Ingeneurin)
10. Alexander Zelos (Architekt)
11. Jason Lokston (Zoowärter)
12. Valerié Delacroix (Kulturreferentin)
13. Dr. Maria Stone (Managerin)

Gemenon
1. Christos Densen (Unternehmer)
2. Dirk Hatch (Mathematiker)
3. Eleni Kastani (Priesterin)
4. Ronald Onassis (Moderator)
5. Anne Jensen (Hausfrau)
6. Barry McCord (Priester)
7. Philip Sondberg (Hausmann)

Leonis
1. Peter Thrace (Handwerker)
2. Emma Jones (Unternehmensberaterin)
3. Emit Coral (Boxer)
4. Dr. Elisabeth Rivers (Geowissenschaftlerin und Geschäftsführerin)
5. Bruce Miller (Sportler)

Libran
1. Dr. Christina Voulgaris (Rechtsanwältin)
2. Syllas Napier (Mediator)
3. Neil Sanada (Privatdetektiv)

Picon
1. Cameron Summersett (Sicherheitsexperte)
2. Jordan Napier (Laborant)
3. Patricia Summersett (Flugbegleiterin)
4. Jeri Fairbrother (Lockführer)
5. Melese Jow (Beamte)

Sagittaron
1. Emmet Campell (Gewerkschaftführer)
2. Joanne Weber (Verkäuferin)
3. Alison Booth (Gärtnerin)
4. Matt Brodeur (Handwerker)

Scorpia
1. John Trakinovich (Geschäftsmann)
2. Clancy Brown (Geschäftsmann)
3. Greg Finley (Reiseführer)

Tauron
1. Gabrielle Rossi (Geschäftsfrau)
2. Enrico Ianniello (Geschäftsmann)
3. Francesco Salvi (Geschäftsmann)
4. Bettina Giovanno (Geschäftsfrau)
5. Valentina D'Agostino (Unternehmerin)
6. Mauro Pirovano (Kaufmann)
7. Terence Spencer (Großhändler)
8. Fernandez Calzone (Verwaltungsbeamter)

Virgon
1. Shane Gabel (Landwirt)
2. William Finley (Künstler)
3. Tamzin Montgomery (Biologin)
4. Iddo Copperberg (Hotelbesitzerin)
5. Kalliope Salinger (Managerin)
6. Dr. Stephen West (Chemiker)
7. Prof. Dr. Azure Parsons (Physikerin)
8. Christopher Berkley (Volkswirt)
9. Valerie Macarran (Lehrerin)
10. Antigone McCord (Beraterin)
11. Dr. Marin Herzer (Sportwissenschaftler)
12. Lady Moira Ethel Helena Beatrice Rebekka of Boskirk (Hochschullehrerin)

Die Verkündung der amtlichen Wahlergebnisse erfolgt nach der Auszählung aller abgegebenen Stimmen am:
364.04856.


Der Wahlausschuss des Supreme Court of the Twelve Colonies
James Matthew Hazel, Caprica, Diamond of the Galaxy
Leto Quidam, Sagittaron, CFD Iason
Samira Kalem, Canceron, Cruise Titan IC

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Quorum of Twelve Elections
Amtliches Wahlergebnis

Datum: 364.04856

Aerilon
Listenplatz 2 - Jason Bornrock
Ersatzmitglied: Listenplatz 3 - Anja Haven

Aquarion
Listenplatz 3 - Rumfray Belagos
Ersatzmitglied: Listenplatz 2 - Medea Hemingway

Canceron
Listenplatz 10 - Dr. Denise Bochner
Ersatzmitglied: Listenplatz 11 - Alexandra Fortescue

Caprica
Listenplatz 7 – Dr. James Porter
Ersatzmitglied: Listenplatz 12 - Valerié Delacroix

Gemenon
Listenplatz 3 - Eleni Kastani
Ersatzmitglied: Listenplatz 1 - Christos Densen

Leonis
Listenplatz 4 – Dr. Elisabeth Rivers
Ersatzmitglied: Listenplatz 1 - Peter Thrace

Libran
Listenplatz 2 – Syllas Napier
Ersatzmitglied: Listenplatz 1 - Dr. Christina Voulgaris

Picon
Listenplatz 1 - Cameron Summersett
Ersatzmitglied: Listenplatz 3 - Patricia Summersett

Sagittaron
Listenplatz 1 - Emmet Campell
Ersatzmitglied: Listenplatz 2 - Joanne Weber

Scorpia
Listenplatz 1 - John Trakinovich
Ersatzmitglied: Listenplatz 3 - Greg Finley

Tauron
Listenplatz 5 - Valentina D'Agostino
Ersatzmitglied: Listenplatz 7 - Terence Spencer

Virgon
Listenplatz 12 - Lady Moira Ethel Helena Beatrice Rebekka of Boskirk
Ersatzmitglied: Listenplatz 9 - Valerie Macarran


Der Wahlausschuss des Supreme Court of the Twelve Colonies
James Matthew Hazel, Caprica, Diamond of the Galaxy
Leto Quidam, Sagittaron, CFD Iason
Samira Kalem, Canceron, Cruise Titan IC

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Constitutional Review Action
Decision no. 1

Datum: 11.4857
abgewiesen am 10.4857

Florentine Sorine vs. President of the Twelve Colonies of Kobol

Das Verfahren wird mangels offensichtlicher Unbegründetheit nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Pflicht zur Kontaktaufnahme mit der Iason Flotte seitens des Präsidenten besteht nicht. Dies ist vielmehr vollständig von dem dem Amt innewohnenden Entscheidungsermessen erfasst.


Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol
Chief Justice James Matthew Hazel, Diamond of the Galaxy

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Constitutional Review Action
Decision no. 2

Datum: 15.4857
verhandelt am 12.4857, entschieden am 15.4857

Heribert Hemmingway vs. Quorum of the Twelve
Heribert Hemmingway vs. President of the Twelve Colonies of Kobol

Eine Neuwahl des Quorums ist ohne eine konstituierende Sitzung oder zumindest den Fehlschlag eines Versuches einer solchen Sitzung weder zwingend anzusetzen noch möglich.


Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol
Chief Justice James Matthew Hazel, Diamond of the Galaxy
Jane Donninger, Cloud 7
Anne Marvrelli, Lusankya

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Constitutional Review Action
Decision no. 3

Datum: 18.4857
verhandelt am 13.5857, entschieden am 17.5857

Martin Greensteen vs. President of the Twelve Colonies of Kobol

Die Behandlung des Objektes „Sato“ und des Objektes „Maxwell“ auf Befehl des Präsidenten begegnet keinerlei Beanstandungen. Insbesondere wurden keine Rechte aus der Verfassung verletzt oder Folter angewendet. Der Supreme Court stellt hiermit fest, dass menschliche Cylonen nicht als Menschen eingestuft werden. Ihnen wird auch kein abgestufter Bürgerrechtsstatus zuerkannt. Es handelt sich ausschließlich und abschließend um Sachen, die bis zur Inbesitznahme durch die Streitkräfte oder durch Zivilpersonen herrenlos sind. Im Eigentum der Streitkräfte befindliche Cylonen können somit entsprechend den Sachenrechtsnormen behandelt werden. Eine Beschädigung oder Zerstörung durch Eigentümer oder deren befugte Vertreter unterliegt lediglich den allgemeinen Umwelt- und Emissionsbestimmungen.


Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol
Chief Justice James Matthew Hazel, Diamond of the Galaxy
Fini Jelena Nottingburry, Scorpia Colonial Freighter 5788
Samira Kalem, Cruise Titan IC

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Stellungnahme zur bisherigen Anwendung des Kriegsrechts

Datum: 28.4857

Der Supreme Court kommt nach einer kurzfristigen ersten Akteneinsicht zu dem vorläufigen Ergebnis, dass das bisherige Vorgehen und die Anwendung des Kriegsrechtes seitens des Oberkommandos der Colonial Forces unter Admiral Adams vollständig in Übereinstimmung mit der Verfassung steht. Anderweitige Hinweise sind dem Supreme Court bisweilen weder ersichtlich noch bekannt geworden.


Supreme Court of the Twelve Colonies of Kobol
Chief Justice James Matthew Hazel, Diamond of the Galaxy




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Siehe auch Recht & Gesetz